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Gremien und ihre Aufgaben

Beschließende Ausschüsse

 

Ausschuss für Finanzen, Inneres und Bürgerdienste

Aufgabenbereich:
Zentrale Finanzsteuerung, Haushaltsplanung und Budgetierung, Beteiligungen, Investitionen und Investitionsförderung, Kassenwesen, Steuern, Abgaben, Beiträge, Hallenbetriebe, Parkhäuser und Tiefgaragen, Personalangelegenheiten, Informationstechnik, Stadtmessung, Baubetriebshof, Straßenreinigung, Winterdienst, Abfallentsorgung einschließlich Wertstoffhöfe und Kompostierungsanlage, Rechtsangelegenheiten, Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Grundstücksangelegenheiten, Gebäudewirtschaft, Angelegenheiten der Pressestelle, Bürgerdienste, Personenstandswesen, öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr.

Vorsitz: Oberbürgermeister Gerold Noerenberg

Mitglieder

Ausschuss für Bildung, Familie und Kultur

Aufgabenbereich:
Allgemeine Schulangelegenheiten, insbesondere der in der Sachträgerschaft befindlichen Grund- und Hauptschulen, Angelegenheiten des Sports einschließlich Sportstätten und öffentliche Badeanstalten, Kultur, Museen und Sammlungen, Musikschule, Stadtbücherei, Soziale Angelegenheiten einschließlich der Kinder- und Jugendarbeit und der hierzu bestehenden Einrichtungen,

Vorsitz: Oberbürgermeister Gerold Noerenberg

Mitglieder

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Aufgabenbereich:
Bauleitplanung (Bebauungspläne), örtliche Bauvorschriften, und der Wohnungsbauförderung, Stadtplanung und Umwelt, Bauen im Außenbereich, Städtebauliche Projekte, , Verkehrsplanung (Verkehrsentwicklungsplanung, Konzepte zur Verkehrsentwicklung und –steuerung), ÖPNV, Außenraumplanung.

Vorsitz: Oberbürgermeister Gerold Noerenberg

Mitglieder

Ausschuss für Hochbau und Bauordnung

Aufgabenbereich:
Angelegenheiten der Bauordnung, Hochbau und Gebäudeunterhalt

Vorsitz: Oberbürgermeister Gerold Noerenberg

Mitglieder

Technischer Ausschuss für öffentlicher Lebensraum und Verkehr

Aufgabenbereich:
Allgemeiner Tiefbau, Straßenbau, Bau von Verkehrsanlagen, Straßenbeleuchtung, Verkehrswesen, Verkehrsrecht, Widmung und Entwidmung von Straßen und Wegen, Namensgebung von Straßen und Plätzen, Parkraumbewirtschaftung, Gewässerwirtschaft, Stadtentwässerung, Garten- und Landschaftsbau, Friedhofs- und Bestattungswesen.

Vorsitz: Oberbürgermeister Gerold Noerenberg

Mitglieder

Ferienausschuss

Aufgabenbereich:
Der Ferienausschuss erledigt während der Ferienzeit alle Angelegenheiten, für die sonst der Stadtrat oder ein beschließender Ausschuss zuständig wäre. Die Ferienzeit des Stadtrates beträgt fünf Wochen: sie beginnt jeweils eine Woche nach dem ersten Ferientag der allgemeinen Sommerschulferien in Bayern.

Vorsitz: Oberbürgermeister Gerold Noerenberg

Mitglieder

Gesetzliche Ausschüsse

Rechnungsprüfungsausschuss

Aufgabenbereich:
Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung.
Die Sitzungen dieses Ausschusses sind in der Regel nichtöffentlich.

Vorsitz: Peter Noll

Mitglieder

Beiräte

Zusätzlich zu gesetzlichen und beschließenden Ausschüssen gibt es in Neu-Ulm folgenden Beiräte:


Arbeitsgruppe Senioren
2009 wurde die Arbeitsgruppe Senioren gegründet, um Interessen älterer Mitbürger in Neu-Ulm zu vertreten und deren Anliegen in das kommunale Geschehen einzubinden. Vertreter der Senioren, Stadträte, Seniorenberater sowie Mitarbeiter der Verwaltung arbeiten hier zusammen. Die Arbeitsgruppe fungiert als Bindeglied zwischen Senioren und den politischen Gremien. Sie berät den Stadtrat in Fragen und Belangen rund um das Leben von und mit Senioren. Die Arbeitsgruppe trifft sich regelmäßig zweimal im Jahr sowie bei Bedarf.

Hier finden Sie Informationen zu Beteiligungen der Stadt Neu-Ulm (Zweckverbände, Gesellschaften).