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Ausgleichsbeträge im Neu-Ulmer Sanierungsgebiet I

Seit 1993 werden im Zentrumsbereich (Sanierungsgebiet I) in Neu-Ulm städtebauliche Maßnahmen mit Erfolg umgesetzt.
Denkt man an das Stadtbild der frühen 1990er-Jahre und betrachtet das heutige Ergebnis, so wurde die Innenstadt erheblich aufgewertet. Neu-Ulm hat durch die Sanierungsmaßnahmen ein neues und zeitgemäßes Gesicht erhalten.

Die Erfolge in der Innenstadtsanierung wären nicht denkbar ohne den Einsatz erheblicher Finanzmittel der Stadt Neu-Ulm, der Bund-Länder-Städtebauförderung des Freistaats Bayern und der Bundesrepublik. Insgesamt wurden über 30 Millionen Euro für bauliche Maßnahmen eingesetzt.

Der „Zentrumsbereich“ ist Teil eines „umfassenden Sanierungsverfahrens“. Das heißt, die Sanierungsmaßnahmen unterliegen den Vorschriften der Paragraphen 136 und folgende des Baugesetzbuchs (BauGB).
Demnach werden beispielsweise im Sanierungsgebiet I keine Erschließungs- oder Ausbaubeiträge erhoben, wie es außerhalb des Sanierungsgebietes der Fall ist. Stattdessen fordert der Gesetzgeber die Erhebung von Ausgleichsbeträgen. Die Abgaben müssen von Personen gezahlt werden, die zum Zeitpunkt der Erhebung Grundstückseigentümer, Mit- oder Teileigentümer, Erben oder Erbengemeinschaften sind.

Die Höhe des Ausgleichsbetrags spiegelt dabei die tatsächlich erreichte sanierungsbedingte Wertsteigerung des Grundstücks wider. Der Ausgleichsbetrag errechnet sich durch den Mehrwert des Grundstücks, der durch die Sanierungsmaßnahmen entstanden ist.
Entsprechend der gesetzlichen Vorgaben ist der Ausgleichsbetrag nach Abschluss der Sanierung zu entrichten und durch die Gemeinde mittels eines Bescheids anzufordern. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, den Ausgleichsbetrag vor Abschluss der Sanierung abzulösen.

Die so eingenommenen Mittel können wiederum in neue Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet I investiert werden. In einem ersten Schritt werden die Ausgleichsbeträge für einen Teil der nördlichen Innenstadt entlang der Augsburger Straße, Marienstraße und Hermann-Köhl-Straße (Baublöcke 100, 110, 120, 130, 210, 230) erhoben.
 

Kontakt

Sven Poppe
Abteilung Stadtplanung, Stadterneuerung
Rathaus, 3. Stock, Z. 327
Tel. (0731) 7050-3106
Fax (0731) 7050-3199
E-Mail: s.poppe@neu-ulm.de