Haupt Inhalt

Coronavirus: Regelungen in Bayern

Hinweisschild "Abstand halten" in Parkanlage


Kontaktbeschränkung und Distanzgebot

Mit Wirkung ab dem 6. Mai 2020 ist die allgemeine Ausgangsbeschränkung entfallen. Derzeit kann grundsätzlich jedermann zu jeder Zeit und zu jedem Zweck sich in die Öffentlichkeit begeben, soweit nicht die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ausdrücklich etwas anderes vorsieht. Diese weitreichende Lockerung ist im Sinne eines wirksamen Infektionsschutzes vertretbar, weil sie von wirksamen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen flankiert wird.

Die bestehende Kontaktbeschränkung und das Distanzgebot gelten fort.
Jeder ist demnach angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten. Ansammlungen im öffentlichen Raum bleiben verboten.

Seit dem 8. Mai 2020 ist es erlaubt, neben der engeren Familie – d.h. neben Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie und Geschwistern – auch die Angehörigen eines weiteren Hausstands zu treffen oder zu besuchen.

Die Regelungen zur allgemeinen Kontaktbeschränkung wurden ab dem 17. Juni 2020 erweitert. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist künftig in der Familie sowie mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstands oder in einer Gruppe von bis zu zehn Personen gestattet.
Bei privaten Zusammenkünften zu Hause gilt keine Beschränkung auf einen festen Personenkreis oder eine zahlenmäßige Beschränkung, stattdessen soll dort die Personenzahl unter Berücksichtigung der allgemeinen Grundsätze (Mindestabstand) begrenzt werden. Das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen bleiben unverändert. In geschlossenen Räumen soll für ausreichend Belüftung gesorgt werden.

Beginnend ab dem 6. Mai 2020 wurden stufenweise Erleichterungen bei den Corona-bezogenen Beschränkungen des öffentlichen Lebens eingeleitet, um Wirtschaft und Gesellschaft zu stärken. Es gilt der Grundsatz: Soviel Freiheit wie möglich, soviel Sicherheit wie nötig.

Oberstes Ziel bleibt aber der Schutz der Gesundheit und die Stabilität des Gesundheitssystems in Bayern. Rückfälle in erheblich höhere Ansteckungsraten oder in eine zweite Welle der Infektion müssen vermieden werden.

Ausführliche Informationen zu den aktuellen Regelungen in Bayern finden Sie hier:

Fragen und Antworten des Bayerischen Innenministeriums
Aktuelle Rechtsverordnungen (Bayerisches Gesundheitsministerium) 
 

 

Maskenpflicht (Mund-Nasen-Bedeckung)

In Bayern besteht eine eingeschränkte Maskenpflicht (Mund-Nasen-Bedeckung). Diese bezieht sich auf die Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV), des öffentlichen Fernverkehrs und des Flugverkehrs sowie auf das Betreten von Geschäften. Daneben können spezifische Pflichten zum Tragen einer Maske bestehen, etwa beim erlaubten Besuch von Patienten in Krankenhäusern oder bei Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen.

Ausführliche Informationen zur Maskenpflicht (Mund-Nasen-Bedeckung) finden Sie hier. 
 

 

Corona-Maßnahmen in Bayern: Weitere Lockerungen


Bericht aus der Kabinettssitzung vom 7. Juli 2020

Das Infektionsgeschehen in Bayern hat sich in den letzten Wochen positiv entwickelt. Die Strategie vorsichtiger, schrittweiser Öffnung hat sich bewährt. Der Ministerrat hat deshalb in seiner Sitzung u.a. folgende Erleichterungen ab dem 8. Juli 2020 beschlossen:

Veranstaltungen:
Die bislang geltende Personenbeschränkung für Veranstaltungen für ein nicht beliebiges Publikum, darunter insbesondere für private Feierlichkeiten (wie Hochzeiten, Beerdigungen, Geburtstage, Schulabschlussfeiern und Vereins- und Parteisitzungen) und nichtöffentliche Versammlungen sowie für Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetztes wird in Bayern auf 200 Personen im Freien bzw. 100 Personen in geschlossenen Räumen angehoben. Die Beschränkung der Teilnehmerzahl gilt auch, wenn die Veranstaltung in gastronomischen Betrieben stattfinden.

Freizeiteinrichtungen / zoologische und botanische Gärten / Flusskreuzfahrten:
Der Betrieb von Freizeiteinrichtungen im Innenbereich (zum Beispiel Escape Rooms, Indoor-Spielplätze, Spielscheunen, Innen-Attraktionen in Freizeitparks) ist unter gleichen Voraussetzungen wie im Außenbereich zulässig, wenn der Betreiber ein Schutz- und Hygienekonzept vorhält.
Die Innenbereiche von zoologischen und botanischen Gärten können unter gleichen Voraussetzungen wie deren Außenbereiche geöffnet werden.
Der Betrieb von Flusskreuzfahrtschiffen wird in Bayern wieder zugelassen. Die Reedereien müssen sich an die Hygienekonzepte für Gaststätten und für Beherbergung halten.

Sport: Wettkämpfe in kontaktfrei betriebenen Sportarten können unter Beachtung der Hygiene- und Schutzmaßnahmen auch in geschlossenen Räumen durchgeführt werden. Auch das Training mit Körperkontakt ist zugelassen, sofern in festen Trainingsgruppen trainiert wird (maximal fünf Personen je Trainingsgruppe).

Einreise: Die Einreise-Quarantäneverordnung wird über den 13. Juli 2020 hinaus um weitere zwei Wochen verlängert.

Ausführliche Informationen zu den beschlossenen Lockerungen bzw. Maßnahmen finden Sie hier:
Bericht aus der Kabinettssitzung vom 7. Juli 2020  

 

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 30. Juni 2020

Die Bayerische Staatsregierung hat sich am 30. Juni mit dem weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie beschäftigt. Zur Bewältigung der Corona-Pandemie wurde eine Teststrategie für Bayern beschlossen, die Testungen sollen hierbei massiv ausgebaut werden. Darüber hinaus hat der Ministerrat eine Lockerung der Maskenpflicht bei Veranstaltungen im Kunst- und Kulturbereich sowie in Kinos beschlossen. Für die Besucher gilt die Maskenpflicht nur noch, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden.

Ausführliche Informationen zu den beschlossenen Maßnahmen bzw. Lockerungen finden Sie hier:
Bericht aus der Kabinettssitzung vom 30. Juni 2020

 

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 23. Juni 2020

Die Bayerische Staatsregierung hat sich am 23. Juni mit dem weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie beschäftigt. Folgende Schwerpunktthemen / Maßnahmen wurden besprochen:

  • Bayern bereitet Regelbetrieb an Schulen unter Hygieneauflagen vor / Zusätzliche Betreuung und Förderung für Schülerinnen und Schüler in den Sommerferien und im Herbst 2020 / Digitalisierung an Schulen wird weiter ausgebaut
  • Mehr Besuche in Altenheimen, Behinderteneinrichtungen und Krankenhäusern möglich / Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner durch individuelle Schutzkonzepte
  • Hygienekonzept für Messe- und Kongressbetrieb beschlossen / Messen und Kongresse sollen bis September starten
  • Bayern sorgt für zusätzlichen Vorrat an Impfstoff für die Grippesaison im Herbst

Ausführliche Informationen finden Sie hier:
Bericht aus der Kabinettssitzung vom 23. Juni 2020  

 

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 16. Juni 2020

16. Juni 2020   –   Die Bayerische Staatsregierung hat am 16. Juni das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie besprochen. Durch die verschiedenen Maßnahmen der Staatsregierung ist es in den vergangenen Wochen gelungen, die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen und zu verlangsamen. Die Staatsregierung setzt ihren Kurs der erfolgreichen Krisenbewältigung fort. Der Ministerrat hat u.a. folgende Maßnahmen beschlossen:

Allgemeine Kontaktbeschränkung: Die Regelungen zur allgemeinen Kontaktbeschränkung werden ab dem 17. Juni 2020 erweitert. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist künftig in der Familie sowie mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstands oder in einer Gruppe von bis zu zehn Personen gestattet. Bisher durfte man sich im öffentlichen Raum nur mit den Personen des eigenen Haushalts, Familienangehörigen oder Personen eines weiteren Haushalts treffen. Bei privaten Zusammenkünften zu Hause gilt keine Beschränkung auf einen festen Personenkreis oder eine zahlenmäßige Beschränkung, stattdessen soll dort die Personenzahl unter Berücksichtigung der allgemeinen Grundsätze (Mindestabstand) begrenzt werden. Das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen bleiben unverändert. In geschlossenen Räumen soll für ausreichend Belüftung gesorgt werden.

Gastronomie: Für die bisher zulässige Gastronomie wird ab 22. Juni 2020 die zulässige Öffnungszeit auf 23 Uhr verlängert.

Kunst und Kultur: Seit 15. Juni sind erstmals wieder Veranstaltungen im Kunst- und Kulturbereich mit bis zu 50 Gästen in Innenräumen und mit bis zu 100 Gästen im Freien möglich. Ab 22. Juni 2020 werden diese Personenhöchstzahlen erweitert: Veranstaltungen im Kunst- und Kulturbereich werden mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen mit bis zu 100 Besuchern in Innenräumen und mit bis zu 200 Besuchern im Freien möglich sein. Die Pflicht zum Tragen einer Maske gilt unverändert.

Veranstaltungen: Andere, üblicherweise nicht für ein beliebiges Publikum angebotene oder aufgrund ihres persönlichen Zuschnitts nur von einem absehbaren Teilnehmerkreis besuchte Veranstaltungen, insbesondere Hochzeiten, Beerdigungen, Geburtstage, Schulabschlussfeiern oder Vereinssitzungen, sind ab 22. Juni 2020 mit bis zu 50 Gästen innen und bis zu 100 Gästen im Freien möglich. Öffentliche Festivitäten oder einem größeren, allgemeinen Publikum zugängliche Feiern bleiben untersagt. Es bleibt beim Verbot von Großveranstaltungen bis zum 31. August 2020.

Hallenbäder, Thermen: Ab 22. Juni 2020 können Hallenbäder sowie Innenbereiche von Thermen und Hotelschwimmbädern einschließlich der Wellness- und Saunaangebote wieder geöffnet werden.

Sport: Im Bereich des Sports kann ab dem 22. Juni 2020 die Wiederaufnahme des Lehrgangsbetriebs erfolgen. Die bislang geltenden Obergrenzen für den Outdoor- und Indoor-Sport werden aufgehoben. Die künftige Teilnehmerbegrenzung ergibt sich für den Innen- und Außenbereich aus den jeweiligen konkreten räumlichen Rahmenbedingungen (Raumgröße, Belüftung).

Kindertagesbetreuung und Schule: Ab 1. Juli 2020 sollen alle Kinder wieder die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung nutzen können. Insgesamt gilt für die Kindertagesbetreuung und die Schule das Ziel, ab September wieder den Regelbetrieb aufzunehmen.

Ausführliche Informationen zu den beschlossenen Maßnahmen finden Sie hier:
Bericht aus der Kabinettssitzung vom 16. Juni 2020   

Aktualisiert am 16.07.2020, 14:30 Uhr