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Hausen, Jedelhausen, Werzlen und der Häuserhof dürfen einen Ortssprecher wählen

Foto von der Übergabe der Unterschriftenliste

Sarina Ihle (rechts) übergab Anfang August die Unterschriftenliste an Oberbürgermeisterin Katrin Albsteiger und Ralf Mager, Leiter der Abteilung Zentrale Dienste und Wahlen.

19. August 2020   –   Jedelhausen und Hausen mit Werzlen und dem Häuserhof sind derzeit nicht im Stadtrat vertreten. Vielleicht gibt es hier aber bald wieder eine Ortssprecherin oder einen Ortssprecher. Sarina Ihle aus Jedelhausen hatte Anfang August eine Liste mit Unterschriften für die Einberufung einer Ortsversammlung zur Wahl einer Ortssprecherin bzw. eines Ortssprechers an Oberbürgermeisterin Katrin Albsteiger übergeben.

Inzwischen hat die Stadtverwaltung die Unterschriften geprüft. 359 sind gültig. Damit ist die notwendige Zahl von 207 (ein Drittel der Wahlberechtigten) deutlich überschritten. Die Wahlversammlung findet am Mittwoch, 9. September, um 19 Uhr auf dem Platz beim Feuerwehrgerätehaus in Reutti (Burgweg 6) statt.

„Ein Platz im Freien ist für eine Ortsversammlung zugegeben etwas außergewöhnlich. Das ist aber natürlich den aktuellen Umständen geschuldet“, erklärt Oberbürgermeisterin Katrin Albsteiger. „Auf dem Platz können die derzeit geltenden Abstandsregelungen eingehalten werden.“

Der Versammlungsort muss von der Größe her geeignet sein, sowohl während der Versammlung als auch während des Wahlvorgangs einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen allen Personen zu gewährleisten. Geeignete öffentliche Räumlichkeiten, die mit den genannten Maßgaben eine ähnliche Anzahl von Personen aufnehmen können, bestehen im Stadtgebiet Neu-Ulm nicht.

„Es gibt jedoch keine gesetzliche Verpflichtung eine solche Wahl in einem geschlossenen Gebäude durchzuführen“, so Albsteiger. „Daher hoffen wir, dass uns der Wettergott hold ist. Für den Fall der Fälle, dass dem nicht so sein sollte, ist aber vorgesorgt.“ Da es weder in Hausen und Jedelhausen noch in Werzlen und dem Häuserhof einen geeigneten öffentlichen Platz gibt, entschied sich die Stadtverwaltung schließlich, die Wahlversammlung auf dem Platz vor dem Feuerwehrhaus Reutti durchzuführen.

Bei der Wahlversammlung wird dann in geheimer Wahl eine Ortssprecherin oder ein Ortssprecher gewählt. Kandidieren können alle wahlberechtigten Gemeindebürgerinnen und -bürger aus Hausen, Jedelhausen, Werzlen und dem Häuserhof.

Sie alle erhalten in den kommenden Tagen per Post eine Wahlbenachrichtigung sowie eine Einladung zur Wahlversammlung. Die Bürger werden gebeten, zur Wahlversammlung einen Mund-Nasen-Schutz mitzubringen.
 

Hintergrundinfo:

Bürgerinnen und Bürger in Stadtteilen, die 1952 noch selbstständige Gemeinden waren und im Stadtrat nicht vertreten sind, können im Rahmen einer Ortsversammlung aus ihrer Mitte in geheimer Wahl einen Ortssprecher wählen. Ortssprecher haben die Aufgabe, die Interessen ihres Stadtteils in den Gremien des Stadtrates zu vertreten. Sie können an allen Sitzungen des Stadtrates mit beratender Stimme teilnehmen und Anträge stellen, soweit die Belange des Stadtteiles berührt sind.

Für Hausen, Jedelhausen, Werzlen und den Häuserhof kann es nur einen gemeinsamen Ortssprecher geben, weil diese Gebiete zum Stichtag im Jahr 1952 eine Gemeinde gebildet haben.