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Europawahl 2019

Am 26. Mai 2019 findet in Deutschland die Wahl zum 9. Europäischen Parlament statt.

Bei der Europawahl werden in den einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union die Mitglieder des Europäischen Parlaments für die Dauer von 5 Jahren gewählt.
Jedes Mitgliedsland hat eine feste Anzahl von Sitzen. Die Bundesrepublik Deutschland als bevölkerungsreichster Mitgliedsstaat entsendet mit 96 Abgeordneten die meisten Parlamentarier ins Europaparlament.

Die vollständige Kandidatenliste finden Sie hier: www.europawahl-bw.de/kandidaten.html

Alle im Wählerverzeichnis der Stadt Neu-Ulm eingetragenen Wahlberechtigten erhalten spätestens am 5. Mai 2019 eine Wahlbenachrichtigung.

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Europawahl

Wer ist wahlberechtigt?

Wahlberechtigt sind:

alle Deutschen im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz, die am Wahltag

  • das 18. Lebensjahr vollendet haben (Geburtstag 26.05.2001 oder früher),
  • seit mindestens 3 Monaten in Deutschland oder den übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten (Zuzug 26.02.2019 oder früher),
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind (z.B. durch Richterspruch oder wegen Bestellung eines Betreuers zur Besorgung aller Angelegenheiten).

alle Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger), die in Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und die am Wahltag

  • das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • seit mindestens 3 Monaten in Deutschland oder den übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten (Zuzug 26.02.2019 oder früher),
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind (z.B. durch Richterspruch im Herkunfts-Mitgliedsstaat).

Alle im Wählerverzeichnis der Stadt Neu-Ulm eingetragenen Wahlberechtigten erhalten spätestens am 05.05.2019 eine Wahlbenachrichtigung.

Wo wird gewählt?

Die Nummer und Adresse Ihres Wahlraumes sind auf der Wahlbenachrichtigung angegeben.
Alle Wahllokale sind barrierefrei zugänglich, sprich für Menschen mit z.B. einer Gehbehinderung geeignet.

Die Anschrift Ihres Wahlraumes können Sie sich auch über den Link zur Online-Beantragung eines Wahlscheines: https://serviceportal.komuna.net/9775135/wahlschein/start anzeigen lassen.
Klicken Sie dort auf "Wo ist mein Wahllokal?".

Wenn Sie am Wahltag Ihren Wahlraum nicht aufsuchen können, besteht die Möglichkeit der Briefwahl.
Informationen zur Briefwahl finden Sie weiter unten.

Was muss ich zur Wahl mitbringen?

Bitte bringen Sie die Wahlbenachrichtigung zur Abstimmung mit und halten Sie Ihren Personalausweis oder Reisepass bereit.

Wie fülle ich den Stimmzettel richtig aus?

Jeder Wähler und jede Wählerin hat eine Stimme und erhält einen Stimmzettel.
Die wählende Person gibt ihre Stimme in der Weise ab, dass sie durch ein Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, für welchen Wahlvorschlag ihre Stimme gelten soll.

Schablonen für sehbehinderte und blinde Menschen:

Bei der Europawahl 2019 können Blinde sowie Wählerinnen und Wähler mit Sehbehinderung ihre Stimme mit Hilfe von Stimmzettelschablonen eigenständig und ohne Hilfe einer Vertrauensperson abgeben.

Stimmzettelschablonen werden von den Landesvereinen des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes e.V. (DBSV) ausgegeben. Mit jeder Schablone werden Informationen zum Aufbau der Schablone und zum Stimmzettel auf CD ausgegeben.

Zur Orientierung sind alle Stimmzettel einheitlich gelocht. Diese Lochung ermöglicht das korrekte Anlegen der Schablone.

Weitere Informationen finden Sie hier: www.dbsv.org/wahlen.html

Informationen zur Briefwahl

Neben der Stimmabgabe in einem Wahllokal haben Sie auch die Möglichkeit per Briefwahl Ihre Stimme abzugeben.

Ihren Wahlschein können Sie (ab dem 15. April) bis zum 22. Mai 2019, 23.00 Uhr online beantragen:


Alternativ
können Sie für die Beantragung der Briefwahl selbstverständlich auch den Vordruck auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigungskarte nutzen oder die Briefwahl über einen formlosen mündlichen (nicht telefonisch) oder schriftlichen Antrag beantragen.

Die Briefwahl können Sie bis spätestens Freitag, 24. Mai 2019, 18.00 Uhr beantragen.

Bei Postwegverlust können Sie den Antrag auf Briefwahl bis spätestens Samstag, 25. Mai 2019, 12.00 Uhr stellen; bei plötzlicher Erkrankung bis Sonntag, 26. Mai 2019, 15.00 Uhr.

Nach der Beantragung der Briefwahl erhalten Sie folgende Unterlagen:

  • den Wahlschein,
  • den Stimmzettel,
  • einen blauen Stimmzettelumschlag,
  • einen roten Wahlbriefumschlag,
  • ein Merkblatt für die Briefwahl.

Bitte achten Sie darauf, dass Ihr Wahlbrief bis spätestens 18.00 Uhr am Wahltag im Wahlamt eingeht.

Allgemeine Informationen zur Wahl

Die wichtigsten Informationen zur Europawahl finden Sie auf der Website des Bundeswahlleiters unter www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019.html.

Die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit stellt auf ihrer Website www.blz.bayern.de ein Wahlhilfeheft in leichter Sprache mit weiteren Informationen zur Wahl bereit.