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Gut für Neu-Ulm, gut für die Region –
Informationen zur Kreisfreiheit

Wird die Stadt Neu-Ulm kreisfrei oder nicht? Diese Frage beschäftigt seit einiger Zeit Stadtverwaltung, Stadtrat und Bürger in Neu-Ulm. Auf dieser Seite finden Sie wichtige Informationen sowie Fragen und Antworten rund um das Thema Kreisfreiheit.

Sie haben Fragen oder Anregungen zum Thema Kreisfreiheit?
Die Stadt möchte wissen, was die Bürgerinnen und Bürger bewegt! Senden Sie Ihre Fragen an die Stadtverwaltung per Mail an: idee@neu-ulm.de 

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Kreisfreiheit

Was genau bedeutet „kreisfrei“? Wie kam es überhaupt zur Frage: Kreisfreiheit für Neu-Ulm – ja oder nein? Welche Vorteile haben die Bürger, wenn Neu-Ulm kreisfrei wird? Auf der folgenden Seite sind wichtige Fragen und Antworten zusammengefasst:

Zu den Fragen und Antworten

Interview mit Oberbürgermeister Gerold Noerenberg

Oberbürgermeister Gerold Noerenberg beantwortet in einem Interview interessante Fragestellungen zur Kreisfreiheit und skizziert, welche Veränderungen eine Kreisfreiheit für die Stadt Neu-Ulm und die Bürger mit sich bringen würde.

Zum Interview

Zwischenbericht der Stadtverwaltung zum Thema Kreisfreiheit

Die Neu-Ulmer Stadtverwaltung hat 2017 ein Grundlagenpapier erarbeitet, das die möglichen Auswirkungen einer Kreisfreiheit darstellt.

Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass eine Kreisfreiheit von Neu-Ulm für die Stadt und die Bürger Vorteile bringt.

Zwischenbericht zum Thema Kreisfreiheit

Stadtrat: Antrag auf Kreisfreiheit soll gestellt werden

Am 21. März 2018 hat der Neu-Ulmer Stadtrat die Verwaltung mit großer Mehrheit beauftragt, den Antrag auf Kreisfreiheit bei der Staatsregierung zu stellen. 32 Stadträtinnen und Stadträte haben sich dafür ausgesprochen, 10 waren dagegen. Der Antrag auf Erklärung der Kreisfreiheit wurde im Nachgang bei der Staatsregierung eingereicht.

Link zur Sitzungsvorlage (TOP 2)

Aktuelle Meldungen zum Thema Kreisfreiheit

Bericht zum aktuellen Sachstand – Sitzung des Neu-Ulmer Stadtrates am 9. Mai 2019
Die Verwaltung wurde mit Beschluss des Stadtrates vom 13. Februar 2019 beauftragt, einmal im Quartal über den Fortgang in Sachen Kreisfreiheit zu berichten. Am 9. Mai 2019 wurde in der Sitzung des Stadtrates umfassend informiert. Stadtkämmerer Berthold Stier gab einen Bericht über die Auswirkungen auf die finanzielle Situation und die Leistungsfähigkeit der Stadt Neu-Ulm und des Landkreises ab.

Sitzungsvorlage (PDF)
Anlage Finanzielle Auswirkungen (PDF)
Powerpoint Kreisfreiheit Stadtrat (PDF)

Offener Brief des Oberbürgermeisters an den Bund der Steuerzahler
In einer Publikation des Bundes der Steuerzahler ist ein Artikel zum Thema Kreisfreiheit erschienen. Aus Sicht der Stadt Neu-Ulm werden einige Sachverhalte nicht korrekt und auch nicht ausgewogen dargestellt. Oberbürgermeister Gerold Noerenberg hat mit einem Offenen Brief auf den Artikel geantwortet.  Zum Offenen Brief des Oberbürgermeisters

Stellungnahme der Stadt Neu-Ulm zur Broschüre des Landkreises Neu-Ulm
Der Landkreis Neu-Ulm hat in einer Kreistagsitzung im Oktober 2018 eine Stellungnahme zu dem Antrag auf Kreisfreierklärung der Stadt Neu-Ulm abgegeben. Diese Stellungnahme wurde als Broschüre veröffentlicht. In der Broschüre werden aus Sicht der Stadtverwaltung wichtige Details weggelassen. Zu einigen Punkten möchte die Stadt Neu-Ulm Stellung beziehen.  Zur Stellungnahme der Stadt Neu-Ulm

Neu-Ulm begrüßt Mitteilung der Regierung von Schwaben
In einer Pressemitteilung fordert die Regierung von Schwaben die Stadt und den Landkreis auf, gemeinsam konstruktiv an Lösungen für eine mögliche Kreisfreiheit zu arbeiten. Die Stadt Neu-Ulm begrüßt die Pressemitteilung der Regierung von Schwaben ausdrücklich.  Lesen Sie mehr!

Offener Brief des Oberbürgermeisters an die IHK Regionalversammlung
Bei einer Veranstaltung der IHK im Herbst 2018 wurde die Zusammenfassung einer Studie zur Ausgangslage und zu Folgen einer möglichen Kreisfreiheit der Stadt Neu-Ulm dargestellt. In dieser Kurzfassung finden sich aus Sicht der Stadt Neu-Ulm an mehreren Stellen offensichtlich falsche Inhalte.  Zum Offenen Brief des Oberbürgermeisters

 

Alle aktuellen Meldungen

Weitere Informationen und Hintergründe

Berechnungen des Bayerischen Finanzministeriums zur Kreisfreiheit
Am 13. März 2018 haben die Stadt Neu-Ulm und der Landkreis die lang erwarteten Berechnungen des Bayerischen Finanzministeriums erhalten. Das Ministerium hat geprüft und dargelegt, wie sich eine Kreisfreiheit der Stadt Neu-Ulm auf die Finanzausgleichsleistungen des Freistaates für Stadt und Landkreis auswirken würden.

Zu den Berechnungen des Finanzministeriums  

Bürgergespräche zum Thema Kreisfreiheit
In mehreren Informationsveranstaltungen informierte die Stadt Neu-Ulm im Herbst 2017 die Bürgerinnen und Bürger über die Vor- und Nachteile einer Kreisfreiheit. Im Frühjahr 2018 gab es zusätzlich drei Bürgergespräche, bei denen sich die Bürger untereinander und mit Fachleuten aus der Verwaltung zu verschiedenen Belangen der Kreisfreiheit austauschen konnten.

Zur Dokumentation der Bürgergespräche

Wissenschaftliche Betrachtung der Kreisfreiheit
Professor Dr. Martin T.W. Rosenfeld von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg hat sich dem Thema Kreisfreiheit wissenschaftlich angenähert. Das Ergebnis können Sie in folgender Präsentation nachlesen:

Kreisfreiheit: Was bringt das einer Stadt? (PDF, 500 KB)

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