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Stadtrecht: Satzungen der Stadt Neu-Ulm
Das Stadtrecht ist eine Sammlung der wichtigsten Satzungen und Verordnungen einer Kommune. In der Stadt Neu-Ulm gelten unterschiedliche Satzungen für die öffentliche Verwaltung, für Schulen, öffentliche Einrichtungen sowie Hallenbetriebe. Hier finden Sie alle Satzungen nach Themenbereichen sortiert:
Allgemeine Verwaltung
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Schulen
Kultur- und Hallenbetriebe
Gesundheitspflege
Bau- und Wohnwesen
Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftspflege
Finanzen und Steuern
Allgemeine Verwaltung
0/1 Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Verfassungsrechts (PDF, 120 KB)
0/2 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Neu-Ulm (PDF, 240 KB)
0/2/1 Ausschüsse und sonstige Gremien der Stadt Neu-Ulm (PDF, 120 KB)
0/3 Satzung über amtliche Bekanntmachungen der Stadt Neu-Ulm (PDF, 150 KB)
0/4 Satzung zum Bürgerbegehren/Bürgerentscheid der Stadt Neu-Ulm (PDF, 200 KB)
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
1/1 Verordnung über Ausnahmen von der allgemeinen Sperrzeit (PDF, 110 KB)
1/2 Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von Märkten/Messen (PDF, 5.4 MB)
1/3 Verordnung über den Schutz vor Lärm in der Stadt Neu-Ulm (PDF, 160 KB)
1/4 Satzung über die Benutzung städtischer öffentlicher Grünanlagen (PDF, 520 KB)
Anlage 1 zur Grünanlagensatzung (PDF, 480 KB)
Anlage 2 zur Grünanlagensatzung (PDF, 600 KB)
1/5 Satzung über Erhebung von Sondernutzungsgebühren bei Grünanlagen (PDF, 260 KB)
1/6 Verordnung über die Festsetzung der Parkgebühren (Parkgebührenordnung) (PDF, 5.2 MB)
1/7 Verordnung über das Mitführen von Hunden (PDF, 110 KB)
Schulen
2/1 Satzung für die Musikschule der Stadt Neu-Ulm (PDF, 70 KB)
2/2 Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Neu-Ulm (PDF, 520 KB)
2/3 Schulordnung für die Musikschule der Stadt Neu-Ulm (PDF, 30 KB)
Kultur- und Hallenbetriebe
3/1 Satzung über das städtische Museum im Edwin-Scharff-Haus (PDF, 10 KB)
3/2 Satzung für Aufgaben und Benützung des Stadtarchivs Neu-Ulm (PDF, 80 KB)
3/3 Satzung über die Gebühren des Stadtarchivs Neu-Ulm (PDF, 50 KB)
Gesundheitspflege
5/1 Gebührensatzung für das Hallenbad Neu-Ulm (PDF, 200 KB)
Bau- und Wohnwesen
6/1 Satzung über die Erschließungsbeiträge (PDF, 40 KB)
6/1/1 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen (PDF, 120 KB)
6/3 Sondernutzungssatzung (PDF, 220 KB)
(Satzung über die Sondernutzung an öffentlichem Verkehrsraum)
6/3/1 Sondernutzungsgebührensatzung (PDF, 170 KB)
(Satzung über die Gebührenerhebung für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum, mit Anlage)
6/4 Satzung über Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Neu-Ulm (PDF, 140 KB)
6/5 Gebührensatzung zur Obdachlosenunterkunftssatzung der Stadt Neu-Ulm (PDF, 200 KB)
6/6 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht "Innenstadt" (PDF, 1.6 MB)
6/7 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht "Ortskern Pfuhl" (PDF, 1.1 MB )
6/8 Erhaltungssatzung für den Stadtteil Finningen (PDF, 50 KB)
6/9 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht "Glacisanlagen" (PDF, 1.5 MB)
6/10 Erhaltungssatzung für den Stadtteil Gerlenhofen (PDF, 700 KB)
6/11 Stellplatzsatzung (PDF, 1.2 MB)
6/12 Verordnung des Landratsamtes Neu-Ulm über das Überschwemmungsgebiet der Donau (PDF, 1.1 MB)
Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftspflege
7/1 Abfallwirtschaftssatzung (PDF, 110 KB)
(Satzung über Vermeidung, Verwertung und sonstige Entsorgung von Abfällen)
7/2 Gebührensatzung für öffentliche Abfallentsorgung (PDF, 130 KB)
7/3 Verordnung über Reinhaltung öffentl. Straßen / Sicherung der Gehbahnen im Winter (PDF, 140 KB)
7/4 Satzung über die Straßenreinigung (PDF, 100 KB)
7/5 Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (PDF, 120 KB)
7/6 Satzung für die öffentlichen Entwässerungsanlagen (PDF, 190 KB )
7/7/A Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung (PDF, 300 KB)
7/7/B Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (PDF, 170 KB)
7/8 Satzung über das Bestattungswesen der Stadt Neu-Ulm (PDF, 250 KB)
7/9 Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren (PDF, 280 KB)
7/10 Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Neu-Ulm (PDF, 50 KB)
7/11 Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr Neu-Ulm (PDF, 300 KB)
7/12 Satzung über den Wochenmarkt (Wochenmarktordnung) (PDF, 20 KB)
7/13 Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (PDF, 10 KB)
7/14 Satzung über die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe (PDF, 50 KB)
7/15 Satzung für die öffentl. Fäkalschlammentsorgung (PDF, 100 KB)
7/16 Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgungssatzung (PDF, 60 KB)
Finanzen und Steuern
9/0 Haushaltssatzung der Stadt Neu-Ulm für das Haushaltsjahr 2020 (PDF, 20 KB)
9/1 Hundesteuersatzung (PDF, 120 KB)
9/2 Kostensatzung (PDF, 210 KB)
(Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Neu-Ulm)
Einen Einblick in aktuelle Bebauungspläne der Stadt Neu-Ulm erhalten Sie im Geodatenportal.