Sondernewsletter Corona // 19.03.2020
Stadt Neu-Ulm

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Situation in Neu-Ulm, Deutschland und weltweit hat sich in den vergangenen Tagen grundlegend geändert. Die Meldungen zum neuartigen Coronavirus überschlagen sich fast stündlich.

Die Stadt Neu-Ulm hat Anfang der Woche in Anlehnung an ihren Pandemieplan verschiedene Maßnahmen beschlossen, um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen. In diesem Newsletter möchten wir Sie über diese Maßnahmen informieren und Ihnen weitere wichtige Informationen zu diesem Thema zukommen lassen.

Auf unserer städtischen Website haben wir eine eigene Seite mit wichtigen Informationen, Telefonnummern und Links zusammengestellt: https://nu.neu-ulm.de/de/aktuell/coronavirus/

Es ist mir ein wichtiges Anliegen, auch persönlich ein paar Worte an Sie zu richten. Das Coronavirus hat sich in kurzer Zeit weltweit verbreitet. Die Erkrankung ist sehr infektiös. Bitte halten Sie sich an die angeordneten Maßnahmen und folgen Sie der Empfehlung, soziale Kontakte auf ein notwendiges Minimum zu reduzieren, um die Ausbreitung zu verlangsamen und insbesondere ältere und kranke Mitbürgerinnen und Mitbürger zu schützen. Es besteht kein Grund zur Panik. Seien Sie achtsam, aber besonnen. Und bleiben Sie gesund!

Es grüßt Sie herzlichst
Ihr Gerold Noerenberg

PS. Durch die aktuelle Situation ist die Kommunalwahl etwas in den Hintergrund gerückt. Natürlich informieren wir Sie in diesem Newsletter auch über die Ergebnisse der Kommunalwahl in Neu-Ulm.


Maßnahmen der Stadt Neu-Ulm zur Eindämmung des Coronavirus

Die Stadtverwaltung Neu-Ulm reagiert auf den sich immer weiter verbreitenden Coronavirus. Am Dienstag, 17. März, wurden, anlehnend an den städtischen Pandemieplan, unterschiedliche Maßnahmen in Kraft gesetzt, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen:

- Schließung sämtlicher öffentlicher Einrichtungen
- Schließung des Rathauses und seiner Nebenstellen für den Publikumsverkehr
- Absage sämtlicher städtischer Veranstaltungen bis zum 19. April 2020
- Keine Veranstaltungen auf innerstädtischen Plätzen und in den Gerätehäusern der Feuerwehren
- Kein Osterferienprogramm und keine Kinderbetreuung in den Osterferien
- So rechtlich möglich, werden Veranstaltungen im Rahmen von Bürgerbeteiligungsverfahren ausgesetzt.


Schließung öffentlicher Einrichtungen

Die folgenden städtischen Einrichtungen bleiben bis einschließlich Sonntag, 19. April 2020 (Zeitraum laut Allgemeinverfügung) geschlossen:

- Edwin Scharff Museum inkl. Kindermuseum
- Stadtarchiv
- Stadtbücherei
- Hallenbad
- Edwin-Scharff-Haus
- Alle städtische (Sport-)Hallen
- Musikschule
- Bezirkssportanlage und Sportplätze
- Jugendhäuser
- Familienzentrum
- Generationentreff Ulm/Neu-Ulm
- Heimatmuseum Pfuhl

In Absprache mit der Stadt Ulm ist das Donaubad ebenfalls geschlossen.


Schließung des Rathauses und seiner Nebenstellen für den Publikumsverkehr

Das Neu-Ulmer Rathaus mitsamt seiner Nebenstellen wird bis zum 19. April 2020 für den Publikumsverkehr geschlossen. Die Nebenstellen sind das Bürgerbüro, die Abteilung Sicherheit und Ordnung in der Ludwigstraße und das Friedhofsamt in der Reuttier Straße.

Bürgeranliegen werden weiterhin telefonisch und per Mail bearbeitet. Für dringende Anliegen werden nach Möglichkeit telefonisch Termine mit den Bürgern vereinbart. Persönliche Termine werden nur dann wahrgenommen, wenn die Bürgerinnen und Bürger symptomfrei sind.


Veranstaltungen

Städtische Veranstaltungen:

Sämtliche städtische Veranstaltungen bis zum 19. April 2020 werden abgesagt. Hierzu gehören auch die Veranstaltungen der Stadtbücherei, des Edwin Scharff Museums, der Musikschule sowie im Edwin-Scharff-Haus und in den städtischen Hallen.

Einige der städtischen Veranstaltungen, die im Frühjahr stattfinden oder anlaufen, bedürfen einer längeren Vorlauf- und Planungszeit. Aus diesem Grund hat die Stadtverwaltung entschieden, die Veranstaltung „Rock in den Mai“ in diesem Jahr abzusagen. Nach derzeitigem Stand sollen die Kulturprogramme „Kultur auf der Caponniere“ und das „Glacisprogramm“ in diesem Jahr frühestens am 15. Mai beginnen. Die für Ende April geplante Fotoausstellung „Rückblick 150 Jahre Stadt Neu-Ulm“ wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

Keine Veranstaltungen auf innerstädtischen Plätzen und in den Gerätehäusern der Feuerwehren:

Die Gerätehäuser der Feuerwehren sowie innerstädtische Plätze werden nicht mehr für Veranstaltungen zur Verfügung gestellt.

 


Veranstaltungsverbote und Betriebsuntersagungen

Um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, hat die Bayerische Staatsregierung Anfang der Woche eine Reihe von Maßnahmen in Bezug auf Veranstaltungen, Einrichtungen, Geschäfte und Gastronomiebetriebe beschlossen. Diese Maßnahmen wurden durch eine Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege sowie des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales festgelegt.

Die genauen Regelungen können Sie auf der entsprechenden Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege nachlesen.

Allgemeinverfügung und Änderung, Stand 17.03.2020:

Veranstaltungsverbot und Betriebsuntersagungen (PDF)
Änderung vom 17.03.2020 zu Veranstaltungsverboten und Betriebsuntersagungen (PDF)

 


Wichtige Hotlines

Beim Verdacht auf eine Coronaviruserkrankung:
Sofern Sie unter Symptomen wie Fieber, Muskelschmerzen, Husten, Schnupfen oder Durchfall leiden und in den letzten 14 Tagen in einem der Coronavirus-Risikogebiete waren oder Kontakt mit einem bestätigten Coronavirus-Fall hatten, sollten Sie alle nicht notwendigen Kontakte zu anderen Menschen vermeiden und zu Hause bleiben. Kontaktieren Sie umgehend telefonisch den kassenärztlichen Bereitschaftsdienst:
Tel. 116 117
 

Bitte beachten Sie, dass für allgemeine Fragen rund um das Coronavirus das Landratsamt Neu-Ulm zuständig ist:

Bürgertelefon des Landratsamtes Neu-Ulm:
bei Fragen zum Coronavirus:
Tel. 0731 / 7040-5050 (Montag bis Sonntag 8.00 – 17.00 Uhr)

Bürgerhotline des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit:
Für allgemeine Fragen zum Coronavirus steht zudem die Bürgerhotline des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) zur Verfügung.
Tel. 09131 / 6808-5101


Weitere Informationen

Das Landratsamt Neu-Ulm hat auf seiner Website eine Übersicht der wichtigsten Telefonnummern und Links mit Informationen zusammengestellt:
https://landkreis.neu-ulm.de/de/aktuelles-detail/informationen-zum-coronavirus.html 

Weiterhin veröffentlicht das Landratsamt auf seiner Startseite regelmäßig Pressemitteilungen über die aktuelle Situation im Landkreis Neu-Ulm:
https://landkreis.neu-ulm.de/de/aktuelle-mitteilungen.html 

Auch auf der Website der Stadt Neu-Ulm finden Sie eine Übersicht wichtiger aktueller Meldungen sowie Links zu weiterführenden Informationen:
https://nu.neu-ulm.de/de/aktuell/coronavirus/


Kommunalwahl 2020: Wahlergebnisse in Neu-Ulm

Am vergangenen Sonntag fanden die Kommunalwahlen in Bayern statt.

Oberbürgermeisterwahl – vorläufiges Endergebnis
Die sechs Kandidatinnen und Kandidaten haben folgendes Ergebnis erzielt:

Katrin Albsteiger (CSU): 52,3 Prozent
Walter Zerb (Bündnis 90/Die Grünen): 18,5 Prozent
Roland Prießnitz (Freie Wähler): 9,6 Prozent
Dr. Alfred Schömig (FDP): 8,4 Prozent
Antje Esser (Bürger Pro Neu-Ulm): 8,9 Prozent
Karl-Martin Wöhner (Bürgerliste/Die Linke): 2,3 Prozent

Der Wahlleiter stellte unter dem Vorbehalt der Feststellung durch den Wahlausschuss fest, dass Frau Albsteiger mit 9.313 gültigen Stimmen mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und damit zur Oberbürgermeisterin gewählt ist.

Zu den Ergebnissen: https://nu.neu-ulm.de/neuulm/wahlen2020_ob  

Stadtratswahl – vorläufiges Endergebnis
Sitzverteilung Neu-Ulmer Stadtrat:

CSU: 16 Sitze
GRÜNE: 11 Sitze
SPD: 5 Sitze
Freie Wähler: 4 Sitze
Bürger Pro Neu-Ulm: 3 Sitze
FDP: 2 Sitze
JU Bayern: 2 Sitze
Bürgerliste / Die Linke: 1 Sitz

Zu den Ergebnissen: https://nu.neu-ulm.de/neuulm/wahlen2020_stadtrat/

Die Ergebnisse zur Landrats- und Kreistagswahl sind auf der Website des Landratsamtes veröffentlicht: https://landkreis.neu-ulm.de/wahlen/kommunalwahl2020


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