Neues aus dem Stadtrat

Neu-Ulm, 8. Juli 2020

Stadtrat berät Integriertes Stadtentwicklungskonzept in einer Klausur

Bürgerbeteiligung soll im Herbst starten

Wie soll sich die Stadt Neu-Ulm in den kommenden zehn bis 15 Jahren weiterentwickeln? Wie sehen die Leitlinien dieser Entwicklung aus? Wo sollen Schwerpunkte gesetzt werden? Mit diesen und ähnlichen Fragen beschäftigte sich am Freitag, 3. Juli 2020, der Neu-Ulmer Stadtrat bei einer Klausur im Edwin-Scharff-Haus.

Dreh- und Angelpunkt für die Diskussion und die Ausrichtung der Stadt ist das sogenannte Integrierte Stadtentwicklungskonzept, kurz ISEK. Der Stadtrat hatte die Erstellung des Konzepts Ende vergangenen Jahres beschlossen.

Im ISEK, für das das Dezernat von Stadtbaudirektor Markus Krämer verantwortlich zeichnet, werden erstmals alle für die Stadtentwicklung relevanten Pläne und Programme in einer Gesamtschau dargestellt. Hierzu gehören der Flächennutzungsplan, Konzepte für die Wohnraumentwicklung, für Bildung, Integration und Soziales, den Einzelhandel sowie den Verkehr, Energierahmenpläne, Pläne zur Stadtsanierung sowie der Masterplan Innenstadt 2025. Darüber hinaus werden Stärken und Schwächen sowie Chancen und Risiken der Neu-Ulmer Stadtentwicklung benannt. Aus der Fülle der Informationen sollen sowohl die Ziele, als auch die Zukunftsaufgaben für die Stadt erarbeitet werden.

Hierzu wurde das Neu-Ulmer Stadtgebiet in fünf Schwerpunkträume gegliedert:
die Innenstadt, die Entwicklungsachsen Süd- und Ost, die gewerbliche Entwicklung Schwaighofen Süd sowie die dörflichen Stadtteile.
Die Stadträtinnen und Stadträte bearbeiteten zu diesen Schwerpunkträumen des ISEK in der halbtägigen Klausur die Aufgabenstellungen der kommenden Jahre.

Aus Sicht des Stadtrates konnten gesamtstädtisch am Ende unter anderem folgende Schwerpunkte zusammengefasst werden:

• Verbesserung Mobilität/ÖPNV,
• Erhalt und Ausbau der bestehenden Infrastruktur,
• eine flächendeckende Daseinsvorsorge,
• Stärkung des Radverkehrs,
• Nachverdichtung in der Innenstadt aber auch den Stadtteilen sowie
• die sinnvolle Ausweitung von Gewerbeflächen.

In einem ersten Schritt werden nun die Ergebnisse der Stadtratsklausur in das ISEK übernommen. Nach der Sommerpause soll der Stadtrat die Bürgerbeteiligung beschließen.

„Die Klausur des Stadtrates war nur ein erster Aufschlag. Die Verwaltung und auch die Politik haben sich einen Überblick über den Status Quo verschafft. Jetzt beginnt ein langer und spannender Prozess. Denn: Wir waren uns in der Klausur alle einig, dass die Neu-Ulmerinnen und Neu-Ulmer maßgeblich mitbestimmen sollen, in welche Richtung sich die Stadt Neu-Ulm weiterentwickelt.“ so Neu-Ulms Oberbürgermeisterin Katrin Albsteiger.

Der eigentliche Diskussionsprozess mit den Bürgern soll – so die Corona-Pandemie dies zulässt – im Herbst gestartet werden. Neben dem persönlichen Austausch mit den Bürgern ist auch eine digitale Beteiligung vorgesehen. Die Oberbürgermeisterin freut sich auf viele spannende Gespräche und einen regen Austausch der Verwaltung und des Stadtrates mit den Bürgern aber auch der Bürger untereinander: „Die Stadtverwaltung und der Stadtrat haben die Diskussionsgrundlage geschaffen. Jetzt soll das ISEK mit Leben gefüllt werden. Wir möchten von den Bürgern wissen, wo sie die Schwerpunkte der städtischen Entwicklung in den kommenden Jahren sehen und welche Entwicklung sie sich für ihre Stadt wünschen“.