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Vorbereitende Untersuchungen "Innenstadt und Vorfeld"

Luftbild von der Neu-Ulmer Innenstadt und dem Quartier "Vorfeld"

Wie können sich die Neu-Ulmer Innenstadt und das Quartier Vorfeld in den kommenden Jahren städtebaulich entwickeln? Welche städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen sollen durchgeführt werden?

Um diese Fragen zu beantworten, führt die Stadt Neu-Ulm sogenannte „Vorbereitende Untersuchungen“ in der Innenstadt und im Vorfeld durch.

 

Anlass der Vorbereitenden Untersuchungen

In Neu-Ulm gibt es bisher durch Satzungen festgelegte städtebauliche Sanierungsgebiete im Zentrum, in der östlichen Innenstadt, im Zentrumsbereich-Süd und im Vorfeld/Wiley-Nord. Diese Satzungen müssen bis Ende 2021 aufgehoben werden. So sieht es das Baugesetzbuch vor, wenn Sanierungsgebiete vor dem 01.01.2007 rechtskräftig wurden.

Bis zum Aufhebungszeitpunkt Ende 2021 sind in den bestehenden Sanierungsgebieten noch nicht alle Sanierungsziele erreicht. Dort sowie in angrenzenden Bereichen der Innenstadt und des Quartiers Vorfeld bestehen alte und neue städtebauliche Sanierungserfordernisse.

Ziel ist es deshalb, städtebauliche Ziele neu zu definieren und hierfür einen Rahmenplan mit konkreten Maßnahmen für die kommenden 10 bis 15 Jahre zu erarbeiten. Im Rahmenplan enthaltene Maßnahmen, die die Regierung von Schwaben als förderfähig einstuft, können durch Mittel aus Programmen der Bund-Länder-Städtebauförderung unterstützt werden.

 

Was bedeutet „Vorbereitende Untersuchungen“?

„Vorbereitende Untersuchung“ ist ein Fachbegriff aus der Stadtplanung. Um als Stadt Fördermittel aus einem Städtebauförderprogramm zu bekommen, müssen geplante Sanierungsmaßnahmen gemäß Baugesetzbuch innerhalb eines förmlich festgelegten Sanierungsgebietes liegen. Bevor jedoch ein neues Sanierungsgebiet beschlossen werden kann, sieht das Gesetz die Durchführung von sogenannten „vorbereitenden Untersuchungen“ (VU) vor.

Mithilfe der VU möchte die Stadt Neu-Ulm die aktuelle Situation vor Ort ermitteln. Es gilt, einen Überblick über die Notwendigkeit und Durchführbarkeit der städtebaulichen Sanierung zu erhalten und Ziele sowie Maßnahmenvorschläge der Sanierung aufzuzeigen. Ein wesentlicher Bestandteil der vorbereitenden Untersuchungen ist die Ermittlung der städtebaulichen, strukturellen und sozialen Verhältnisse innerhalb des Gebietes. Hierfür ist eine umfangreiche Bestandserhebung erforderlich.

Das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen ist ein Rahmenplan mit konkreten Maßnahmenvorschlägen und einer Kosten- und Finanzierungsübersicht für eine schrittweise Umsetzung von Sanierungen in den kommenden Jahren.

 

Einleitungsbeschluss VU „Innenstadt und Vorfeld“

Der Ablauf eines Sanierungsverfahrens – von den vorbereitendenen Untersuchungen über die Durchführung von Maßnahmen bis hin zum Abschluss – ist im Besonderen Städtebaurecht des Baugesetzbuches geregelt. Den Einleitungsbeschluss zu den Vorbereitenden Untersuchungen „Innenstadt und Vorfeld“ hat die Stadt Neu-Ulm am 03.02.2021 gefasst und im Amtsblatt vom 26.02.2021 bekanntgemacht.

 

Beteiligung von Eigentümern, Mietern und Pächtern

Nachdem eine städtebauliche Sanierung sowohl auf öffentliche als auch auf private Maßnahmen ausgerichtet ist, soll die Sanierung möglichst frühzeitig mit den Eigentümern, Mietern, Pächtern und sonstigen Betroffenen erörtert werden. Betroffene sollen zur Mitwirkung bei der Sanierung und zur Durchführung der erforderlichen baulichen Maßnahmen angeregt und hierbei im Rahmen des Möglichen beraten werden. Außerdem sind öffentliche Aufgabenträger einzubeziehen.

Für die VU „Innenstadt und Vorfeld“ hat die Stadt Neu-Ulm daher unter Berücksichtigung corona-bedingter Einschränkungen ein Beteiligungskonzept entwickelt. Dieses sieht u.a. vor:

  • Frühzeitige Eigentümer- und Bewohnerbefragung als Onlinebeteiligung (durchgeführt vom 26. März bis 21. April 2021)
  • Befragung von Trägern sozialer Projekte im Untersuchungsraum
  • Integration der vorgebrachten Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern zur Innenstadt und zur Südachse aus dem Beteiligungsprozess zum ISEK Neu-Ulm (Integriertes Stadtentwicklungskonzept)
  • Förmliche Beteiligungsverfahren für die Öffentlichkeit anhand einer Auslegung des Rahmenplans und Anhörung der öffentlichen Aufgabenträger

 

Aktueller Stand VU "Innenstadt und Vorfeld"

Die Ergebnisse zum derzeitigen Stand sind im Entwurf der VU mit Rahmenplan und Maßnahmenvorschlägen in drei Berichtsteilen dargestellt (jeweils Entwurf Stand 18.06.2021):

  • VU Teil I, (Schwerpunkt: Analyse)
  • VU Teil II, (Schwerpunkt: Planung)
  • VU Teil III – Fazit

Die einzelnen Berichtsteile finden Sie weiter unten bei den Downloads.

Der VU-Entwurf schlägt zur förmlichen Festlegung 3 Sanierungsgebiete vor (SG A, SG B und SG C):
Abgrenzungsvorschlag Sanierungsgebiete VU Innenstadt/Vorfeld (PDF) 

Insgesamt werden 46 baulich-investive und soziale Maßnahmen zur Umsetzung in den kommenden 10  bis 15 Jahren vorgeschlagen:
Maßnahmenvorschläge nach Sanierungsgebiete VU Innenstadt/Vorfeld (PDF)

Die Maßnahmenvorschläge sind als Ergebnis der Bestandsbewertung sechs Handlungsfeldern Zielen zugeordnet:

  • Handlungsfeld A: Mobilität öffentlicher Raum und Grünstrukturen
  • Handlungsfeld B: Gebäudezustand und Nutzungsstruktur
  • Handlungsfeld C: Städtebauliche Entwicklungsflächen
  • Handlungsfeld D: Sozialstruktur und Wohnen in der Stadt
  • Handlungsfeld E: Beteiligung und Mitwirkung der Bürgerschaft
  • Handlungsfeld F: Klima und Klimaschutz, Klimaanpassung

Planerisch sind die Ziele und Maßnahmenvorschläge der VU in einem Rahmenplan für die zukünftige Entwicklung zusammengefasst. Die angestrebten Städtebaumaßnahmen sollen in der Neu-Ulmer Innenstadt und ihrer Erweiterung eine höhere Urbanität, eine hohe Nutzungsmischung und eine ansprechende Gestaltung mit hoher Aufenthaltsqualität bewirken. Zur Zukunftssicherung sollen zukünftig vermehrt Aspekte des Klimaschutzes, der Integration und der Barrierefreiheit berücksichtigt werden.

Rahmenplanentwurf VU Innenstadt/Vorfeld (PDF) 

 

Förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung als 4-wöchige Auslegung

Vom 9. August bis 10. September 2021 liegt der Entwurf der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) „Innenstadt und Vorfeld“ im Rathaus der Stadt Neu-Ulm öffentlich aus. Alle Bürger und Bürgerinnen, insbesondere die Eigentümer, die Bewohnerschaft und sonstige Nutzungsberechtigten im Untersuchungsraum können sich an der Vorbereitung der Sanierung beteiligen und Stellungnahmen abgeben.

Die Unterlagen können im Auslegungszeitraum auch online unter www.auslegungen.neu-ulm.de abgerufen werden.

 

Online-Infoveranstaltung mit Live-Stream und Live-Chat

Ergänzend zur öffentlichen Auslegung des VU-Entwurfes fand am Donnerstag, 29. Juli 2021 um 18.30 Uhr eine Online-Bürgerinfo statt. Darin wurde der Entwurf der VU mit Rahmenplan und Maßnahmenvorschlägen vorgestellt. Bürgerinnen und Bürger hatten die Möglichkeit, in einem Live-Chat Fragen an die Planer und Vertreter der Verwaltung zu stellen. Die Veranstaltung erfolgte im Streaming-Format.

Die Präsentation der Stadtverwaltung, die im Rahmen des Livestreams gezeigt worden ist, steht interessierten Bürgerinnen und Bürgern hier zum Download zur Verfügung:
Präsentation Vorbereitende Untersuchungen Innenstadt/Vorfeld (PDF, 4.5 MB)

Die Aufzeichnung der Online-Infoveranstaltung ist über den städtischen YouTube-Kanal aufrufbar:

Downloads

 

Rechtsgrundlagen

Baugesetzbuch (BauGB): § 136 bis § 141 BauGB

 

Kontakt

Für Rückfragen rund um die Vorbereitenden Untersuchungen „Innenstadt und Vorfeld“ und die Online-Befragung wenden Sie sich bitte an:

Dr. Susanne Wolf
Dezernat 3 / Abteilung Stadtplanung
Tel. (0731) 7050-3110
E-Mail: stadtplanung@neu-ulm.de 

Stadt Neu-Ulm
Augsburger Straße 15
89231 Neu-Ulm

Der Abgrenzungsplan zeigt den Bereich des Untersuchungsraum der vorbereitenden Untersuchungen in der Neu-Ulmer Innenstadt und dem Quartier Vorfeld
Abgrenzungsplan Vorbereitende Untersuchungen "Innenstadt und Vorfeld"