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Vorbereitende Untersuchungen "Innenstadt und Vorfeld"

Luftbild von der Neu-Ulmer Innenstadt und dem Quartier "Vorfeld"

Wie können sich die Neu-Ulmer Innenstadt und das Quartier Vorfeld in den kommenden Jahren städtebaulich entwickeln? Welche städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen sollen durchgeführt werden?

Um diese Fragen zu beantworten, führt die Stadt Neu-Ulm sogenannte „Vorbereitende Untersuchungen“ in der Innenstadt und im Vorfeld durch.

 

Anlass der Vorbereitenden Untersuchungen

In Neu-Ulm gibt es bisher durch Satzungen festgelegte städtebauliche Sanierungsgebiete im Zentrum, in der östlichen Innenstadt, im Zentrumsbereich-Süd und im Vorfeld/Wiley-Nord. Diese Satzungen müssen bis Ende 2021 aufgehoben werden. So sieht es das Baugesetzbuch vor, wenn Sanierungsgebiete vor dem 01.01.2007 rechtskräftig wurden.

Bis zum Aufhebungszeitpunkt Ende 2021 sind in den bestehenden Sanierungsgebieten noch nicht alle Sanierungsziele erreicht. Dort sowie in angrenzenden Bereichen der Innenstadt und des Quartiers Vorfeld bestehen alte und neue städtebauliche Sanierungserfordernisse.

Bereits anvisierte Sanierungsprojekte der Stadt Neu-Ulm sind unter anderem:

  • Neubebauung LEW-Areal am Heiner-Metzger-Platz
  • Wiedernutzung Fläche ehemaliges Parkhaus Bahnhofstraße
  • Umgestaltung von Straßenräumen wie Ludwigstraße, Kasernstraße, Memminger Straße und Bau von Fuß- und Radwegen
  • Aufwertung Glacis-Anlagen West
  • Neugestaltung Barfüßer-Areal
  • Nachnutzung bisheriger Standort Lessing-Gymnasium nach Verlagerung des Gymnasiums nach Wiley-Nord
  • Weiterführung des kommunalen Programms zu Fassadensanierung und Hofbegrünung
  • Fortsetzung von Quartiersmanagementaufgaben zum Ausbau nachbarschaftlicher Netzwerke und Verbesserung sozialer Verhältnisse

Ziel ist es deshalb, städtebauliche Ziele neu zu definieren und hierfür einen Rahmenplan mit konkreten Maßnahmen für die kommenden 10 bis 15 Jahre zu erarbeiten. Im Rahmenplan enthaltene Maßnahmen, die die Regierung von Schwaben als förderfähig einstuft, können durch Mittel aus Programmen der Bund-Länder-Städtebauförderung unterstützt werden.

 

Was bedeutet „Vorbereitende Untersuchungen“?

„Vorbereitende Untersuchung“ ist ein Fachbegriff aus der Stadtplanung. Um als Stadt Fördermittel aus einem Städtebauförderprogramm zu bekommen, müssen geplante Sanierungsmaßnahmen gemäß Baugesetzbuch innerhalb eines förmlich festgelegten Sanierungsgebietes liegen. Bevor jedoch ein neues Sanierungsgebiet beschlossen werden kann, sieht das Gesetz die Durchführung von sogenannten „vorbereitenden Untersuchungen“ (VU) vor.

Mithilfe der VU möchte die Stadt Neu-Ulm die aktuelle Situation vor Ort ermitteln. Es gilt, einen Überblick über die Notwendigkeit und Durchführbarkeit der städtebaulichen Sanierung zu erhalten und Ziele sowie Maßnahmenvorschläge der Sanierung aufzuzeigen. Ein wesentlicher Bestandteil der vorbereitenden Untersuchungen ist die Ermittlung der städtebaulichen, strukturellen und sozialen Verhältnisse innerhalb des Gebietes. Hierfür ist eine umfangreiche Bestandserhebung erforderlich.

Das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen ist ein Rahmenplan mit konkreten Maßnahmenvorschlägen und einer Kosten- und Finanzierungsübersicht für eine schrittweise Umsetzung von Sanierungen in den kommenden Jahren.

 

Einleitungsbeschluss VU „Innenstadt und Vorfeld“

Der Ablauf eines Sanierungsverfahrens – von den vorbereitendenen Untersuchungen über die Durchführung von Maßnahmen bis hin zum Abschluss – ist im Besonderen Städtebaurecht des Baugesetzbuches geregelt. Den Einleitungsbeschluss zu den Vorbereitenden Untersuchungen „Innenstadt und Vorfeld“ hat die Stadt Neu-Ulm am 03.02.2021 gefasst und im Amtsblatt vom 26.02.2021 bekanntgemacht. Den Bekanntmachungstext finden Sie auf der städtischen Internetseite:

Bekanntmachung des Beschlusses zur Einleitung vorbereitender Untersuchungen  

 

Beteiligung von Eigentümern, Mietern und Pächtern

Nachdem eine städtebauliche Sanierung sowohl auf öffentliche als auch auf private Maßnahmen ausgerichtet ist, soll die Sanierung möglichst frühzeitig mit den Eigentümern, Mietern, Pächtern und sonstigen Betroffenen erörtert werden. Betroffene sollen zur Mitwirkung bei der Sanierung und zur Durchführung der erforderlichen baulichen Maßnahmen angeregt und hierbei im Rahmen des Möglichen beraten werden. Außerdem sind öffentliche Aufgabenträger einzubeziehen.

Für die VU „Innenstadt und Vorfeld“ hat die Stadt Neu-Ulm daher unter Berücksichtigung corona-bedingter Einschränkungen ein Beteiligungskonzept entwickelt. Dieses sieht u.a. vor:

  • Frühzeitige Eigentümer- und Bewohnerbefragung als Onlinebeteiligung
  • Befragung von Trägern sozialer Projekte im Untersuchungsraum
  • Integration der vorgebrachten Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern zur Innenstadt und zur Südachse aus dem Beteiligungsprozess zum ISEK Neu-Ulm (Integriertes Stadtentwicklungskonzept)
  • Förmliche Beteiligungsverfahren für die Öffentlichkeit anhand einer Auslegung des noch auszuarbeitenden Rahmenplans und Anhörung der öffentlichen Aufgabenträger

 

Frühzeitige Eigentümer- und Bewohnerbefragung als Onlinebeteiligung

Vom 26.03.2021 bis zum 21.04.2021 waren alle Eigentümer und Bewohner des Untersuchungsraumes der VU „Innenstadt und Vorfeld“ aufgerufen, sich an einer Onlinebefragung zu beteiligen. Alle Eigentürmer und Haushalte im Untersuchungsgebiet erhalten hierzu ein Schreiben von der Stadt Neu-Ulm.

 

Downloads

 

Rechtsgrundlagen

Baugesetzbuch (BauGB): § 136 bis § 141 BauGB

 

Kontakt

Für Rückfragen rund um die Vorbereitenden Untersuchungen „Innenstadt und Vorfeld“ und die Online-Befragung wenden Sie sich bitte an:

Dr. Susanne Wolf
Dezernat 3 / Abteilung Stadtplanung
Tel. (0731) 7050-3110
E-Mail: stadtplanung@neu-ulm.de 

Stadt Neu-Ulm
Augsburger Straße 15
89231 Neu-Ulm

Der Abgrenzungsplan zeigt den Bereich des Untersuchungsraum der vorbereitenden Untersuchungen in der Neu-Ulmer Innenstadt und dem Quartier Vorfeld
Abgrenzungsplan Vorbereitende Untersuchungen "Innenstadt und Vorfeld"